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Landrat mittendrin mit Andrea Heger

Andrea Heger, Autorin des aktuellen "Landrat - mittendrin" in der ObZ


Land­rat — mit­ten­drin” in der ObZ

Bereits ers­ter Stich­ent­scheid nötig

Geschätzte Lese­rin­nen und Leser

Mit die­ser Gesamt­land­rats­sit­zung endete die Som­mer­pause der Kan­to­nal­po­li­tik end­gül­tig. Im Juli ruhte der Sit­zungs­be­trieb voll­stän­dig. In Ver­wal­tung, Par­teien und Inter­es­sens­grup­pen ging die Arbeit natür­lich trotz­dem wei­ter. Diverse Kom­mis­si­ons­sit­zun­gen lie­fen für mich seit Anfang August bereits wie­der. Doch erst mit Auf­nahme der Gesamt­sit­zun­gen herrscht wie­der voll­stän­di­ger Basel­bie­ter Politalltag.

Die meis­ten Land­rä­tin­nen und Land­räte star­te­ten mit einer öku­me­ni­schen Besin­nung in den offi­zi­el­len Beginn des neuen Amts­jah­res. Unsere neue Land­rats­prä­si­den­tin Eli­sa­beth Augst­bur­ger orga­ni­sierte diese nun bereits zum zehn­ten Mal.

Mit fri­schem Elan bear­bei­te­ten wir 26 Geschäfte. Zwei davon sta­chen von den vie­len und emo­tio­na­len Voten her klar her­aus. Rund eine Stunde dis­ku­tier­ten wir über die «Gemeinde-​Initiative über den Aus­gleich der Sozi­al­hil­fe­kos­ten». Die Initia­tiv­ge­mein­den aus dem Wal­den­bur­ger– und Lauf­en­tal sowie Lies­tal wol­len künf­tig 70% der Net­to­so­zi­al­hil­fe­kos­ten nach der Ein­woh­ner­zahl auf alle Gemein­den ver­teilt wis­sen. Die rest­li­chen 30% sol­len von den jewei­li­gen Gemein­den selbst getra­gen wer­den. Einem gros­sen Mehr der vor­be­rei­ten­den Finanz­kom­mis­sion ging dies zu weit. Sie sah das Inter­esse, die Kos­ten tief zu hal­ten, in Gefahr. Daher hat­ten sie einen Gegen­vor­schlag aus­ge­ar­bei­tet. Unsere Grüne/​EVP-​Fraktion bemän­gelte aber auch die­sen. Die vor­ge­se­hene Här­te­fall­lö­sung steigt zu sprung­haft an und ori­en­tiert sich wei­ter­hin an den Risi­ken anstelle der effek­ti­ven Kos­ten. Hauch­dünn, durch Stich­ent­scheid unse­rer EVP-​Landratspräsidentin, obsiegte die von den glp/​G-​U– und Grüne/​EVP-​Fraktionen geschlos­sen unter­stützte Rück­wei­sung an die Kom­mis­sion. Dem Ziel eines bes­se­ren Kom­pro­mis­ses aus der Mitte sind wir so einen gros­sen Schritt näher.

Zünd­stoff bot ein Tätig­keits­be­richt der Geschäfts­prü­fungs­kom­mis­sion. Wobei nicht haupt­säch­lich die Emp­feh­lun­gen der GPK an sich, son­dern die Art und Weise der Prä­sen­ta­tion im Zen­trum stand. Ein Antrag auf Schluss der Debatte been­dete diese zwar offi­zi­ell, in der Kom­mis­sion und den Frak­tio­nen ist das letzte Wort aber sicher noch nicht gespro­chen. Unter dem Titel «Unab­hän­gige Ein­sprache­be­ar­bei­tung in der Steu­er­ver­wal­tung» reichte ich eine Inter­pel­la­tion ein. Mehr dazu auf der Kan­tons­home­page und in eini­gen Wochen in die­ser Zeitung…

Last but not least ist für uns aus dem Ober­ba­sel­biet beson­ders die Anlo­bung von Michel Degen von «Tschop­pen­hof» als Nach­fol­ger von Myrta Stoh­ler erwähnenswert.

Andrea Heger, Land­rä­tin EVP, Hölstein