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Landrat mittendrin mit Andrea Heger

Andrea Heger, Autorin des aktuellen "Landrat - mittendrin" in der ObZ


Land­rat — mit­ten­drin” in der ObZ

Viele gelbe Karten

Geschätzte Lese­rin­nen und Leser

Wahl­ge­schäfte und die zweite Lesung des Alters­be­treu­ungs– und Pfle­ge­ge­setz­tes (APG) nah­men dies­mal den gröss­ten Teil der Bera­tungs­zeit in Anspruch. Wir star­te­ten mit Ein­bür­ge­run­gen. Dazu als Hintergrundinfo:

Alle Ein­bür­ge­run­gen wer­den von der Ver­wal­tung auf ihre gesetz­li­chen Aspekte hin geprüft. Danach ver­tieft sich die Peti­ti­ons­kom­mis­sion in die ein­zel­nen Dos­siers. Stark umstrit­tene Dos­siers wer­den dem Land­rat ein­zeln, alle ande­ren in Grup­pen vor­ge­legt. Dies­mal haben wir in drei Pake­ten über total 41 Ein­bür­ge­run­gen befunden.

Mich stört an die­sem Vor­gang, dass alle Gesu­che des­sel­ben Pakets mit der gleich schlech­ten Zustim­mung abge­han­delt wer­den, auch wenn nur an einem Gesuch Vor­be­halte beste­hen. Der Kom­mis­si­ons­vor­schlag ist meist nicht ein­stim­mig. Ein bun­tes Bild mit Ja, Nein und Ent­hal­tung ist dann im Land­rat nicht verwunderlich.

Erstaun­li­cher­weise kommt es wie­der­holt vor, dass auch bei ein­stim­mi­ger Emp­feh­lung rund 10% des Land­rats Pakete ableh­nen. Die­ses schwer nach­voll­zieh­bare und unge­rechte Sys­tem hat in über­tra­ge­nem Sinne schon oft eine gelbe Karte erhal­ten. Sprich, es gehen immer wie­der Vor­stösse mit Ände­rungs­vor­schlä­gen ein. Bis­her lei­der erfolg­los. Nun über­lege ich ernst­haft, auch einen Ver­such zu wagen, dem jet­zi­gen Sys­tem end­lich die rote Karte zu zei­gen.

In den letz­ten Mona­ten führ­ten wir in den Frak­tio­nen viele Vor­stel­lungs­run­den mit Kan­di­die­ren­den für diverse Rich­ter­äm­ter durch. An die­ser Sit­zung war nun für eine statt­li­che Anzahl von Rich­te­rin­nen und Rich­ter, Vize­prä­si­dien und Prä­si­dien Wahl­tag. Auf­grund der guten Zusam­men­ar­beit aller Frak­tio­nen wur­den frag­wür­dige Kan­di­da­tu­ren früh­zei­tig durch bes­ser qua­li­fi­zierte ersetzt und die Wah­len gin­gen glatt über die Bühne. Dafür war eine andere Wahl – die der ers­ten Staats­an­wäl­tin – umstritten.Doch auch sie und die mit ihr im Paket zur Wahl ste­hen­den lei­ten­den Staats­an­wälte und –anwäl­tin­nen schaff­ten die Wahl, wenn auch mit nur 47 von 86 Stimmen.

Das ein­gangs erwähnte APG ist eines der Geschäfte, bei wel­chen wir letz­tes Mal das Züng­lein an der Waage spiel­ten. Nach der zwei­ten Lesung ver­ab­schie­dete der Land­rat das Gesetz mit weit mehr als der nöti­gen 4/​5-​Mehrheit. Eine Volks­ab­stim­mung ist somit nicht nötig. Grös­se­ren Tumult erleb­ten wir, als die elek­tro­ni­sche Abstim­mungs­an­lage aus­fiel. Eine Frak­tion fand die Abstim­mung per Hand der­art unüber­sicht­lich, dass sie Stimm­kar­ten ver­langte. So geschah es, dass der Land­rat ab dann zuhauf gelbe Kar­ten ver­teilte.

Andrea Heger, Land­rä­tin EVP, Hölstein