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Empfehlungen zur Abstimmung - Leserbrief

Die Par­tei­ver­samm­lung der Evan­ge­li­schen Volks­par­tei fand wie­derum online statt. Die Abstim­mungs­pa­ro­len für den 13. Juni wur­den teil­weise inten­siv dis­ku­tiert.

Die EVP unter­stützt das CO2-Gesetz. Nach­dem im letz­ten Jahr die Vor­lage der Ver­wal­tung durchs Par­la­ment fiel, weil dem Gesetz die Zähne gezo­gen und die Mass­nah­men damit unwirk­sam wur­den, fand der neue Ansatz nun breite Zustim­mung. Das neue Gesetz bringt der Schweiz viele Ver­bes­se­run­gen (ins­be­son­dere der Luft zum Atmen). Kern der Vor­lage ist eine Rück­ver­gü­tung der Abga­ben an die Bevöl­ke­rung. Damit die Mass­nah­men die gewünschte Wir­kung zei­gen, wird Ener­gie­nut­zung stär­ker belas­tet. Bei­spiels­weise wird die Abgabe auf Flug­ti­ckets die Viel­flie­ge­rei etwas redu­zie­ren. Aus der Abgabe auf Heizöl wer­den ener­ge­ti­sche Sanie­run­gen von Gebäu­den unter­stützt. All diese Mass­nah­men ste­hen im Ein­klang mit der Ener­gie­stra­te­gie des Bun­des und des Kan­tons Basel­land.

Wis­sen­schaft­ler und Exper­tin­nen spre­chen seit Jah­ren Klar­text: der von Men­schen ver­ur­sachte Treib­haus­gas­aus­stoss trägt ent­schei­dend zum Kli­ma­wan­del bei. Und den­noch haben wir es bis jetzt in der Schweiz ver­passt, ent­spre­chende Mass­nah­men zu ergrei­fen, um den Umstieg weg von den fos­si­len Ener­gien genug schnell vor­an­zu­trei­ben. Sind die Treib­haus­gase ein­mal aus­ge­stos­sen, blei­ben sie meh­rere Jahr­zehnte bis Jahr­hun­derte in der Atmo­sphäre und tra­gen zum Kli­ma­wan­del bei. Selbst­ver­ständ­lich sind die Ver­än­de­run­gen des glo­ba­len Kli­mas eine welt­weite Her­aus­for­de­rung und die Mass­nah­men müs­sen inter­na­tio­nal koor­di­niert wer­den. Der Wes­ten hat aber das Wis­sen, die Tech­no­lo­gien und die Mit­tel, den Ver­brauch fos­si­ler Ener­gien zu redu­zie­ren. Erneu­er­bare Ener­gie­trä­ger sind auch ein Inno­va­ti­ons­fak­tor, um neue Märkte zu erschlies­sen.

Des­halb JA am 13. Juni zum CO2-Gesetz.

Daniel Kaderli