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Im Baselbiet keine Option

Der 15 Mil­lio­nen teure Bau der Mehr­zweck­halle schei­terte. Wegen Corona fiel die Ent­schei­dung an der Urne und nicht an der Gemein­de­ver­samm­lung.

Anders ist die Situa­tion im Basel­biet. Dort hat die Regie­rung zwar in Rekord­zeit eine Geset­zes­vor­lage ent­wor­fen, wel­che auch diese Ver­schie­bung von der Gemein­de­ver­samm­lung an die Urne ermög­li­chen sollte. Kurz vor Weih­nach­ten wurde die­ses Vor­ha­ben aber vom Basel­bie­ter Land­rat abge­lehnt. Dies auch des­halb, weil der Bun­des­rat Gemein­de­ver­samm­lun­gen wei­ter­hin erlaubt.

Wie dem Land­rats­pro­to­koll zu ent­neh­men ist, kämpfte EVP-Landrätin Andrea Heger-Weber, die auch Gemein­de­prä­si­den­tin von Höl­stein ist, an vor­ders­ter Front gegen die Vor­lage. Sie erklärte gegen­über Tele­ba­sel wes­halb: «Wir fin­den, es ist sehr wich­tig, dass man an einer Gemein­de­ver­samm­lung über eine Vor­lage dis­ku­tie­ren und dann einen Ent­scheid fäl­len kann». Nur so sei es mög­lich, dass die Bür­ger noch Vor­schläge für Ände­run­gen ein­brin­gen könn­ten. «Gerade bei heik­len Geschäf­ten kann es sein, dass die Dis­kus­si­ons­mög­lich­keit hilft, dass etwas posi­tiv vor­wärts­ge­bracht wird.»

Bericht Tele­Ba­sel