"Landrat - mittendrin" in der ObZ

Landrätin Irene Wolf schreibt in der ObZ

Bauabfall-Recycling und s‘Gitterli

Die Geschäfts­lei­tung des Land­ra­tes hat auf­grund der stei­gen­den Corona-Fälle beschlos­sen, dass die erste Sit­zung im neuen Jahr im Haus der Wirt­schaft in Prat­teln statt­fin­det. Dort haben wir mehr Platz im Ple­nar­saal als im gemüt­li­chen, aber eher engen Land­rats­saal im Regie­rungs­ge­bäude in Lies­tal. Dass die neue Loca­tion eini­gen Land­rä­ten nicht pas­sen würde, war vor­aus­zu­se­hen. So ver­las unser Frak­ti­ons­prä­si­dent eine Erklä­rung, dass es für etwas mehr als die Hälfte unse­rer Mit­glie­der ein No-Go sei, eine sol­che Insti­tu­tion zu unter­stüt­zen, indem wir für die Räum­lich­kei­ten Miete zah­len.  

Eine Reduk­tion des Bau­schut­tes durch Recy­cling 

Wir erfreuen uns in unse­rem Kan­ton einer regen Bau­tä­tig­keit. Dabei wer­den einer­seits Bau­stoffe benö­tigt und ande­rer­seits fal­len Bau­ab­fälle an. Diese machen den men­gen­mäs­sig weit­aus bedeu­tends­ten Abfall­strom aus. Trotz des erheb­li­chen Ver­wer­tungs­po­ten­zi­als von Bau­ab­fäl­len gelan­gen im Kan­ton Basel-Landschaft jähr­lich grosse Men­gen davon – rund eine Mil­lion Ton­nen – auf Depo­nien. Im Gegen­zug wer­den noch zu wenig Bau­ab­fälle zu hoch­wer­ti­gen Recycling-Baustoffen auf­be­rei­tet und wie­der als Roh­stoffe in den Bau­stoff­kreis­lauf zurück­ge­führt. Der aktu­elle Umgang mit Bau­ab­fäl­len ist nicht zukunfts­fä­hig und kor­ri­gie­rende Mass­nah­men müs­sen umge­setzt wer­den. Wir als EVP ste­hen ganz hin­ter dem Ziel der Regie­rung, dass eine Reduk­tion des Bau­schut­tes von min­des­tens 30 % durch mehr Recy­cling anvi­siert wer­den soll.

Kein Geld für's Git­terli

Der Land­rat hat auf­grund der Covid-19-Härtefallverordnung des Bun­des umfas­sende Hil­fen für KMU beschlos­sen. So haben die Unter­neh­men die Corona-Krise bis heute in der Regel gut meis­tern kön­nen. Für das Sport­bad Git­terli trifft dies lei­der nicht zu. Auf­grund der behörd­lich ver­ord­ne­ten Mass­nah­men wie Lock­down sowie wei­tere behörd­li­che Schlies­sun­gen, erlitt das Git­terli mas­sive Umsatz­ein­bus­sen, wel­che gemäss den gel­ten­den Här­te­fall­ver­ord­nun­gen zu einer Unter­stüt­zung von 360'000 CHF berech­ti­gen wür­den. Der Kan­ton hat das Gesuch jedoch nega­tiv beant­wor­tet mit der Begrün­dung, dass die gesetz­li­che Grund­lage dazu fehlt, nur schon wegen des Gleichbehandlungs-Gebotes. Es ist bekannt, dass Hal­len­bä­der im all­ge­mei­nen Finan­zie­rungs­pro­bleme haben. In der Pflicht ste­hen die jewei­li­gen Gemein­den, obwohl auch Aus­wär­tige die Bäder auf­su­chen, ins­be­son­dere Schul­klas­sen. Der Lehr­auf­trag ver­langt, dass alle Schü­ler schwim­men ler­nen, aber unter die­sen Umstän­den wird die Erfül­lung erschwert. Manch­mal ist guter Rat teuer!

Irene Wolf, Land­rä­tin EVP