"Landrat - mittendrin" in der ObZ - Heiratsstrafe

Land­rat mit­ten­drin

Geschätzte Lese­rin­nen und Leser

Nach der Som­mer­pause haben wir am 31.8. erneut getagt. Die 22 Neuen haben aller­dings noch nicht den cou­rant nor­mal erlebt, weil wir den Tag wie jedes Mal zu Beginn eines neuen Land­rats­jah­res mit einer öku­me­ni­schen Besin­nung in der Stadt­kir­che Lies­tal begon­nen haben. Da unser neuer Land­rats­prä­si­dent Pas­cal Ryf aus Ober­wil stammt, haben die dor­ti­gen Pfarr­per­so­nen die stim­mige Andacht gelei­tet, berei­chert durch zwei vir­tuose Multiinstrumental-Musiker.

Zurück im Land­rats­saal hat uns der LR-Präsident auf höchst unter­halt­same Weise begrüsst, indem er den Land­rats­all­tag unter Bezug­nahme auf unsere Fami­li­en­na­men beschrieb. Wenig ver­wun­der­lich fiel in mei­nem Fall der Aus­druck «der Wolf im Schafs­pelz».

Die durch Beton­blö­cke gesperrte Rhein­strasse in Augst ist den dor­ti­gen KMU ein Dorn in Auge. Ein dring­li­ches Pos­tu­lat der FDP erhielt jedoch nicht die not­wen­dige 2/3-Mehrheit und die Strasse bleibt somit bis auf wei­te­res gesperrt, ganz im Sinne der Gemeinde Augst, die seit Jah­ren unter dem Durch­gangs­ver­kehr und den Pendler-Staus lei­det. Hier ver­läuft die Ver­bin­dung des Frick­tals mit der Schwei­zer­halle.

Beim Dau­er­thema «Hei­rats­strafe» gin­gen die Emo­tio­nen hoch. Erst sah es so aus, als ob die von der Finanz­kom­mis­sion aus­ge­ar­bei­tete Stan­des­in­itia­tive mit dem Unter­ti­tel «End­lich Gleich­stel­lung im Steu­er­recht» kom­men­tar­los über­wie­sen würde. Doch da hat sich meine EVP-Kollegin Andrea Heger zu Wort gemel­det und beschrie­ben, dass die neue Art der Besteue­rung Dop­pel­ver­die­ner begüns­ti­gen würde, wäh­rend­dem Allein-Verdiener oder Zweit­ver­die­ner mit klei­nem Ein­kom­men das Nach­se­hen hät­ten. Eine kleine Lawine kam ins Rol­len und teil­weise Unter­stüt­zung kam von der Mitte über die GLP bis zur SVP. Trotz­dem wurde die Stan­des­in­itia­tive mit 65:23 ver­ab­schie­det.  Die ganze Übung darf hin­ter­fragt wer­den, denn gerade am Tag zuvor liess der Bund ver­lau­ten, dass die Abschaf­fung der Hei­rats­strafe einen Schritt wei­ter sei, indem künf­tig Ehe­paare wie unver­hei­ra­tete Paare besteu­ert wer­den sol­len. Auch auf natio­na­ler Ebene wird Kri­tik laut wer­den und bis zu einer all­fäl­li­gen Umset­zung dürfte es noch lange dau­ern.

Die Sit­zung wurde schon um 13:15 been­det, um den Inter­es­sier­ten die Mög­lich­keit zu bie­ten, an der Beer­di­gung von Hans Rudolf Gysin teil­zu­neh­men. Er war 9 Jahre lang im Land­rat, 24 Jahre im Natio­nal­rat und hatte die BL-Wirtschaftskammer jahr­zehn­te­lang prä­si­diert, wel­che u.a. die Berufs­schau durch­führt.  

Irene Wolf, Füll­ins­dorf, Land­rä­tin EVP