"Landrat - mittendrin" in der ObZ - Wird, was lange währt, endlich gut?

Landrätin Andrea Heger schreibt in der ObZ

Unsere erste Sit­zung nach der Som­mer­pause läu­tete den Start­schuss ins letzte Jahr der lau­fen­den Amts­pe­riode ein. Doch schon jetzt kam es zu eini­gem Ses­sel­rü­cken. Am augen­fäl­ligs­ten: Nun führt Lucia Mike­ler Knaack (SP) als Prä­si­den­tin durch die Sit­zung. Auch in unse­rer Grüne/EVP-Fraktion kam es zu Sitz­wech­seln. Peter Hart­mann sitzt neu als zwei­ter Vize­prä­si­dent eben­falls in der vor­ders­ten Reihe.

Zudem hat­ten wir nach den Rück­trit­ten von Klaus Kirch­mayr und Balínt Cson­tos einige Auf­ga­ben frisch zu beset­zen. U.a. lob­ten wir Michael Bür­gin aus Benn­wil als neuen Land­rat der Wahl­re­gion Wal­den­burg an. Die Prä­si­den­tin war­tete zudem mit einer lan­gen Liste an Mit­tei­lun­gen auf. Nach Geburts­tags­gra­tu­la­tio­nen, Resul­ta­ten des FC Land­rat,  Dan­kes­wor­ten an die Mit­hel­fen­den am ESAF Prat­teln sowie alt-Landrätin Eli­sa­beth Augst­bur­ger für die Orga­ni­sa­tion der tra­di­tio­nell zum Start des neuen Amts­jah­res statt­fin­den­den öku­me­ni­schen Besin­nung, Rück­tritts­an­kün­di­gung von Regina Werth­mül­ler und einer Schwei­ge­mi­nute für alt-Regierungsrat Urs Wüth­rich konnte Mike­ler noch­mals Erfreu­li­ches ver­kün­den. Bun­des­bern erhörte eine Basel­bie­ter Stan­des­in­itia­tive. Künf­tig kön­nen Frauen in Mut­ter­schafts­ur­laub ohne Ver­lust ihrer Mut­ter­schafts­ent­schä­di­gun­gen Par­la­ments­sit­zun­gen bei­woh­nen.

Wie eine Schwan­ger­schaft, nur län­ger

Ein­bür­ge­rungs­ver­fah­ren dau­ern lange. Das zeigt Fol­gen­des: Wir bewil­lig­ten die Auf­nahme zweier seit Ein­rei­chung der Ein­bür­ge­rungs­ge­su­che auf die Welt gekom­me­nen Kin­der ins Gesuch der Eltern. Ebenso viel län­ger als eine Schwan­ger­schaft ist die His­to­rie zweier Vor­la­gen über schu­li­sche Füh­rungs­struk­tu­ren. Vor Jah­ren zielte eine Vor­lage auf die Abschaf­fung der Schul­räte ab. Wegen star­kem Gegen­wind wurde das Geschäft sis­tiert. Neue Vor­stösse lies­sen Bil­dungs­di­rek­to­rin Gschwind erneut Geset­zes­ent­würfe aus­ar­bei­ten: Für die kan­to­nale Ebene eine mit star­ker Ein­schrän­kung der Schul­rats­kom­pe­ten­zen, für die kom­mu­nale Ebene eine mit der Mög­lich­keit, die Schul­rats­auf­ga­ben einer Kom­mis­sion oder direkt dem Gemein­de­rat zu über­ge­ben. Nach diver­sen Kri­tik­punk­ten schu­lisch Betei­lig­ter wie auch der EVP über­ar­bei­tete die Regie­rung die Vor­lage. Als Mit­glied der Bil­dungs­kom­mis­sion enga­gierte ich mich in der  Vor­be­ra­tung noch­mals stark, viele wei­tere Ver­bes­se­run­gen zu erwir­ken. Nach har­tem Rin­gen und kom­plet­ter Umschrei­bung der Vor­la­gen liegt m.E. ein gang­ba­rer Kom­pro­miss vor. Als Frak­ti­ons­spre­che­rin hatte ich aller­dings zu ver­mel­den, dass einige mei­ner Frak­tion weder auf die Vor­lage ein­tre­ten, noch ihr zustim­men wer­den. Nach lan­ger Dis­kus­sion wurde klar ein­ge­tre­ten. Die Schluss­ab­stim­mung fin­det nächs­tes Mal statt.

Andrea Heger, Land­rä­tin EVP, Höl­stein