"Landrat - mittendrin" in der ObZ

Ein Mär­chen aus 1001 Nacht?

Dop­pel­sit­zung, 101 Trak­tan­den, 47 Ein­bür­ge­run­gen

Auf­grund der anste­hen­den Dop­pel­sit­zung gilt die Trak­tan­den­liste für die aktu­elle Sit­zung und die direkt in der Fol­ge­wo­che statt­fin­dende. Es sind zwar nicht 1001, doch immer­hin 101 Trak­tan­den auf­ge­lis­tet. Trotz­dem wähnte man sich bei eini­gen Voten in mär­chen­haf­ten Sphä­ren. 

In sie­ben Trak­tan­den beriet der Land­rat ins­ge­samt 47 Ein­bür­ge­rungs­ge­su­che. Der Land­rat hiess 46 Gesu­che gut. Eines lehnte er wegen man­geln­der Inte­gra­tion ab.

Stell­ver­tret­er­lö­sung

Kamen wir am Mor­gen mit den Bera­tun­gen gut vor­wärts, folg­ten am Nach­mit­tag einige sehr kon­tro­verse Debat­ten. So z.B. bei dem von mir mit­un­ter­zeich­ne­ten Vor­stoss der Landrats-Vizepräsidentin Regula Stei­ne­mann. Die am Ende klar über­wie­sene Motion beauf­tragt den Regie­rungs­rat, eine Stellvertreterlösung für min­des­tens drei und maxi­mal sechs Monate dau­ernde Abwe­sen­hei­ten für Mutterschafts-, Vaterschafts- oder Eltern­ur­laub, der Still­zeit sowie bei Erkran­kun­gen, unfall­be­ding­ten und wei­te­ren unver­meid­ba­ren Absen­zen zu erar­bei­ten. Auch wenn die Geg­ner mit abstru­sen Argu­men­ten an der Vor­lage rie­ben, der Geist aus der Wun­der­lampe eilte nicht zu Hilfe. Die Behaup­tung, Land­rats­wah­len seien Per­so­nen­wah­len und eine Stell­ver­tre­tung miss­achte den Wäh­ler­wil­len war sehr unglaub­wür­dig. Schliess­lich bil­det der Land­rat die Par­tei­ver­hält­nisse der Wahl­re­gio­nen ab. Um einen Sitz ins Tro­ckene zu fah­ren braucht es wie frü­her bei Post­kut­schen gute Team­ar­beit aller Zug­pferde. Zudem: Beim Rück­tritt eines Mit­glieds rutscht jemand der Par­tei­liste nach und nicht die Per­son mit der höchs­ten Stim­men­zahl im Wahl­kreis. Eine akzep­ta­ble Lösung für eine befris­tete Stell­ver­tre­tung sollte daher erreich­bar sein.     

CVP/glp-Fraktion möchte einen neuen, nicht ziel­füh­ren­den Arbeits­stil ein­füh­ren - und sorgt für all­ge­mei­nes Kopf­schüt­teln

Unmit­tel­bar vor der Mit­tags­pause bera­ten wir bei als dring­lich ein­ge­reich­ten Vor­stös­sen jeweils über die Gewäh­rung der Dring­lich­keit. Bei Zustim­mung erfolgt die inhalt­li­che Bera­tung noch glei­chen­tags. Dies­mal sorgte die CVP/glp-Fraktion für all­ge­mei­nes Kopf­schüt­teln. Sie wollte per Pos­tu­lat auf ein sich aktu­ell in der Bildungs-, Kultur- und Sport­kom­mis­sion in Bera­tung befind­li­ches Geschäft ein­wir­ken. Ich mel­dete der zustän­di­gen Per­son bereits im Vor­aus, dass ich die­ses Vor­ge­hen sehr kri­tisch sehe, da es einem Prä­ju­diz gleich­komme und einen neuen, nicht ziel­füh­ren­den Arbeits­stil ein­führe. Schliess­lich ist die vor­be­ra­tende Kom­mis­sion exakt der Ort, wo Vor­la­gen bei Bedarf aktiv umge­stal­tet wer­den. Eine Ver­schie­bung der ver­trau­li­chen Kom­mis­si­on­be­ra­tung in den Gesamt­land­rat hätte ein­zig der Medi­en­auf­merk­sam­keit, nicht aber der inhalt­li­chen Tiefe der Debatte gedient.    

Andrea Heger, Land­rä­tin EVP, Höl­stein