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Landrat mittendrin mit Andrea Heger

"Land­rat - mit­ten­drin" in der ObZ

Wahl Bil­dungs­rat ver­tagt

Geschätzte Lese­rin­nen und Leser

Für den Land­rat steht wie­der ein­mal eine Dop­pel­sit­zung an. Wir haben somit an zwei auf­ein­an­der­fol­gen­den Don­ners­ta­gen Sit­zung und eine über beide Tage ver­bun­dene Liste mit 65 Trak­tan­den. Ich war eigent­lich zuver­sicht­lich, dass wir das schaf­fen. Doch diese Hoff­nung kann ich wohl begra­ben. Denn an der ver­gan­ge­nen Sit­zung benö­tig­ten wir alleine für die Erst­be­ra­tung der «Steu­er­vor­lage 17» über vier Stun­den.

Gestar­tet sind wir sehr effi­zi­ent. Ein­stim­mig­keit herrschte bei der Erwah­rung der Regie­rungs­rats­wah­len. Ebenso bei der Revi­sion der Ver­ein­ba­rung zur Abfall­be­wirt­schaf­tung zwi­schen Basel­land und -Stadt. Und nach kür­ze­rer Dis­kus­sion wur­den 39 Ein­bür­ge­rungs­ge­su­che ver­ab­schie­det. Ebenso hätte die Neu­wahl des Bil­dungs­ra­tes ange­stan­den. Doch die Frak­tion glp/Grüne-Unabhängige hatte bean­tragt, die­sen Punkt von der Liste zu neh­men. Dem Antrag war mit nur zwei Mehr­stim­men, mei­ner inklu­sive, statt gege­ben wor­den. Der Land­rat wählt den Bil­dungs­rat auf Vor­schlag der Regie­rung. Sie wie­derum muss gewisse Gre­mien berück­sich­ti­gen, wel­che ihrer­seits ein Vor­schlags­recht zu Hän­den der Regie­rung haben. In der Ver­gan­gen­heit stand die Zusam­men­set­zung des Bil­dungs­ra­tes mehr­fach zur Dis­kus­sion. Zuletzt befand sich das Basel­biet vor knapp einem Jahr in einem hef­ti­gen Abstim­mungs­kampf. Die FDP initi­ierte damals eine Vor­lage, die den Bil­dungs­rat abschaf­fen und durch einen kom­pe­tenz­lo­sen Bei­rat Bil­dung hätte erset­zen wol­len. Doch das Volk sprach sich deut­lich für den Erhalt des Bil­dungs­rats aus. Aller­dings scheint klar, dass eine leichte Anpas­sung der im Bil­dungs­rat ver­tre­te­nen Gre­mien ange­zeigt ist. Die Dis­kus­sio­nen dazu sind aber noch im Gang. Ände­run­gen kön­nen erst auf die über­nächste Amts­pe­riode umge­setzt wer­den. Im April ver­öf­fent­lichte die Regie­rung ihre Wahl­vor­schläge für die kom­mende Legis­la­tur. Doch zwi­schen Ver­öf­fent­li­chung und Sit­zung bestand zu wenig Zeit für Hea­rings in den Frak­tio­nen. Dank Ver­schie­bung der Wahl wird dies mög­lich.

Über die Steu­er­vor­lage 17 berich­ten auf die­ser Seite meine Land­rats­kol­le­gen der Pol­par­teien sicher aus­führ­lich. Auf­grund mei­ner Zuge­hö­rig­keit zu einer Mit­te­par­tei kön­nen Sie sich daher wohl zusam­men rei­men, wo ich in etwa stehe. Doch kann ich mir eines nicht ver­knei­fen: Nach die­sem Tag freu‘ ich mich beson­ders auf unsere nächste Gemein­de­rats­sit­zung. Obwohl ebenso 65 Trak­tan­den anste­hen, wer­den wir diese dank Ver­zicht auf par­tei­stra­te­gi­sche Rän­ke­spiele sicher alle an einem Sit­zungs­abend durch­brin­gen.

Andrea Heger, Land­rä­tin EVP, Höl­stein