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Landrat mittendrin mit Andrea Heger

"Land­rat - mit­ten­drin" in der ObZ

Bud­get 2020 im Tro­cke­nen

Geschätzte Lese­rin­nen und Leser

In unse­rer Grüne/EVP-Fraktion hat das Nach­rü­cken von Flo­rence Bren­zik­o­fer in den Natio­nal­rat wie ein Domino viele wei­tere Effekte aus­ge­löst. Nebst der Anlo­bung der erst­nach­rü­cken­den Regula Wald­ner wur­den Bren­zik­o­fers Kom­mis­si­on­s­itze neu besetzt. Für mich bedeu­tet dies nun den Ein­sitz als Stell­ver­tre­te­rin in der Inter­par­la­men­ta­ri­sche Geschäfts­prü­fungs­kom­mis­sion der Uni Basel. Die­ser gehörte ich in der letz­ten Legis­la­tur bereits als ordent­li­ches Mit­glied an.

Das all­jähr­li­che Trak­tan­dum über den Teue­rungs­aus­gleich war für mich dies­mal ein wenig von Ner­vo­si­tät beglei­tet. Seit der neuen Legis­la­tur prä­si­diere ich die Per­so­nal­kom­mis­sion und hatte nun mei­nen ers­ten Ein­satz als Kom­mis­si­ons­spre­che­rin. Der Land­rat folgte ein­stim­mig dem von der Kom­mis­sion emp­foh­le­nen Land­rats­be­schluss. Der wich­tigste Punkt der Vor­lage ist die Gewäh­rung eines Teue­rungs­aus­gleichs von 0,5% als gene­relle Lohn­er­hö­hung. Die­ser Betrag ent­spricht der im Bewer­tungs­zeit­raum berech­ne­ten Preis­er­hö­hung des benutz­ten Vergleich-Warenkorbes. Par­al­lel zum in der Macht des Land­rats lie­gen­den Teue­rungs­aus­gleich  unter­liegt die indi­vi­du­elle Lohn­er­hö­hung der Kan­tons­an­ge­stell­ten dem Regie­rungs­rat. Mit den Erfah­rungs­stu­fen­an­stie­gen inner­halb der Lohn­klas­sen folgt diese aktu­ell noch einem eng vor­ge­ge­be­nen Indi­vi­dua­li­sie­rungs­ras­ter.  

Gleich nach der Teue­rungs­vor­lage kam das meh­rere Stun­den andau­ernde Trak­tan­dum «Aufgaben- und Finanz­plan der Jahre 2020-2023». Für die fun­dierte Gesamt­pla­nung erhiel­ten Regie­rung und Ver­wal­tung ein­hel­li­ges Lob. Danach dis­ku­tier­ten wir sehr sach­lich und tief­grün­dig die ins­ge­samt elf Bud­getan­träge für das Jahr 2020 - wahr­lich eine posi­tive Ent­wick­lung an Dis­kus­si­ons­kul­tur gegen­über der letz­ten Amts­pe­riode! Wir spra­chen u.a. zusätz­li­ches Geld zur Behe­bung von Pro­ble­men mit den raschen Ver­än­de­run­gen im Wald und mehr Unter­stüt­zung für Instru­men­tal­stun­den ange­hen­der Pri­mar­lehr­per­so­nen. Das Bud­get schliesst nun mit einem für den Selbst­fi­nan­zie­rungs­grad sehr wich­ti­gen Gewinn von leicht mehr als 41 Mil­lio­nen Fran­ken ab. 

Diese Woche fin­den nun noch Kom­mis­si­ons­sit­zun­gen, die nächste Gesamt­sit­zung des Land­ra­tes jedoch erst im neuen Jahr statt. Daher danke ich Ihnen an die­ser Stelle im Namen unse­res EVP-Schreiberling-Teams ganz herz­lich für die Lek­türe unse­rer Landrat-mittendrin Kolum­nen und die zahl­rei­chen Rück­mel­dun­gen dazu. Wir freuen uns auf wei­tere Aus­tau­sche im nächs­ten Jahr und wün­schen Ihnen bis dann geseg­nete Weih­nachts­tage und einen guten Rutsch ins 2020!

Andrea Heger, Land­rä­tin EVP, Höl­stein