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Landrat mittendrin mit Andrea Heger

"Land­rat - mit­ten­drin" in der ObZ

Grosse Einig­keit bei Mil­lio­nen­be­trä­gen

Geschätzte Lese­rin­nen und Leser

Dies­mal bear­bei­te­ten wir nur drei von der Regie­rung ein­ge­brachte Vor­la­gen, dafür fünf­mal mehr Vor­stösse aus dem Land­rat.

Das Uni­ver­si­täts­kin­der­spi­tal bei­der Basel (UKBB) blickt nach einem Tauch­gang im Vor­jahr auf ein erfolg­rei­ches 2018 zurück. Es schliesst mit einem posi­ti­ven Ergeb­nis von CHF 2.5 Mil­lio­nen. Darin ent­hal­ten sind jedoch ein­ma­lige Son­der­ef­fekte. Die Zukunft sieht daher nicht so rosig aus. Die Finanzierungslücken in der Kinder- und Jugend­me­di­zin sind schweiz­weit ein gros­ses Thema. Die Fall­zah­len und Erträge im stationären Bereich decken die Kos­ten nicht. Das führt dazu, dass aktu­ell die ungenügenden Entschädigungen der ambu­lan­ten Ver­sor­gung aus Erträgen im stationären Bereich sub­ven­tio­niert wer­den. Die Land­rat hat den Bericht der dazu zustän­di­gen Kom­mis­sion, der Inter­par­la­men­ta­ri­sche Geschäftsprüfungskommission (IGPK UKBB), ein­stim­mig zur Kennt­nis genom­men.

Das nächste Geschäft war wie­derum ein part­ner­schaft­li­ches, dies­mal mit den Kan­to­nen Basel-Stadt und Jura. Für den Ver­ein BaselArea.swiss war eine Aus­ga­ben­be­wil­li­gung für die nächs­ten vier Jahre fäl­lig. BaselArea.swiss ist seit 2016 Teil des vom Bund unterstützten Regio­na­len Inno­va­ti­ons­sys­tems (RIS) Basel-Jura. Die­ses hat zum Ziel, die Zusam­men­ar­beit zwi­schen Unter­neh­mun­gen, Universitäten und Fach­hoch­schu­len, Verbänden, For­schungs­in­sti­tu­tio­nen und staat­li­chen Behörden zu fördern und damit die Innovationsfähigkeit der regio­na­len Akteure zu erhöhen. Es geht somit um Stand­ort­pro­mo­tion und Innovationsförderung. In der aktu­el­len Leis­tungs­pe­riode konn­ten für den Kan­ton Basel­land ins­ge­samt 15 Ansied­lun­gen und Zuzüge erreicht und 53 Neu­grün­dun­gen beglei­tet wer­den. Der Regie­rungs­rat bean­tragte, den Leis­tungs­auf­trag fort­zu­füh­ren und bis 2023 jähr­lich maxi­mal CHF 968'000.- zu spre­chen. Bei zwei Gegen­stim­men folgte der Land­rat dem Antrag.

Die letzte der Vor­la­gen bejahte der Land­rat wie­derum ein­stim­mig. Er sprach einen Kre­dit von CHF 36.63 Mio. für den Dop­pel­spu­r­aus­bau Spiesshöfli der BLT-Linien 10/17 inklu­sive Instand­set­zung der Bott­min­ger­strasse. Damit soll der Eng­pass im Lei­men­tal bei der mit jährlich ca. 21 Mio. Fahrgästen am stärks­ten belas­te­ten BLT-Strecke besei­tig wer­den.

Bei zwei aus­gie­big dis­ku­tier­ten Vor­stös­sen ging es vor­erst noch nicht um hohe Geld­sum­men, dafür um unsäg­lich hohe Füh­rungs­span­nen von bis zu 78 Per­so­nen. Mit rela­tiv knap­pem Stim­men­ver­hält­nis beschloss der Land­rat jedoch, das Pro­blem lei­der nicht grund­sätz­lich anzu­ge­hen. 

Andrea Heger, Land­rä­tin EVP, Höl­stein