Mit Schnee von gestern ins neue Jahr
Geschätzte Leserinnen und Leser
An der letzten Landratssitzung im alten Jahr haben wir uns ausgiebig mit 2021 beschäftigt. Denn gewichtigstes Traktandum der eineinhalb Tage dauernden Sitzung war der Aufgaben- und Finanzplan (AFP) bis 2024, Budget 2021 inklusive. Trotz positivem Saldo der Erfolgsrechnung nimmt die Nettoverschuldung zur Finanzierung der Investitionen zu. 2021 rechnet der Regierungsrat mit einem negativen Finanzierungssaldo von - 50 Millionen. Gar bis auf – 211 Mio. summiert er sich in den nächsten vier Jahren auf. Der Selbstfinanzierungsgrad schwankt zwischen 72,5 % und 80,2 %. Die Finanzkommission vermeldete, der AFP werde so dem Konjunkturzyklus gerecht. In guten Jahren sei Zurückhaltung geübt worden, nun stünden Investitionserhöhungen an.
Mit dem seit 2017 neuen Finanzhaushaltsgesetz änderte der Charakter der Budgetsitzung. Im Rahmen der Budgetberatung stehen Anträge bezüglich Indikatoren oder der Höhe eingestellter Mittel zur Disposition. Neue politische Anliegen sollten hingegen via Vorstösse durchs Jahr eingebracht werden, damit der AFP die diesbezüglichen Grundsatzentscheide im Budget entsprechend abbilden kann. Nach dem vierten Durchgang wird das neue System nun fast gänzlich korrekt angewendet. Zu Handen der Beratung waren fünf Anträge eingegangen, vier aus dem Landrat und einer der Regierung. Letztere bat aufgrund der vom Bund wegen Covid-19 in Kraft gesetzten Verordnung für Unterstützungsmassnahmen im Kulturbereich auf kantonaler Ebene CHF 2.8 Mio. ins Budget einzustellen. Der Landrat folgte diesem Antrag einstimmig. Die weiteren Anträge kamen alle aus der SP und wurden teils klar, teils äusserst knapp abgelehnt. Am Ende verbleibt fürs Budget ein positiver Saldo von 0.4 Millionen. Laut AFP soll dieser kontinuierlich zunehmen und 2024 38 Mio. betragen.
Nicht zuletzt brachte die Sitzung mich dazu, am vierten Advent die 1. August-Deko mit Fahnen, Landeshymne und Co. hervorzukramen. Des Rätsels Lösung: Unter den 34 vom Landrat abgesegneten Einbürgerungsgesuchen befand sich auch jenes von Hölsteiner Freunden. Und so stiessen wir coronakonform draussen auf unserer Terrasse auf ihr wohl schönstes Weihnachtsgeschenk, den lang ersehnten Schweizer Pass, an.
Haben Sie bis hier gelesen, war der Bericht aus dem letzten Jahr doch nicht nur «Schnee von gestern». Und so hoffe ich, Sie seien – mit oder ohne Schnee – gut ins 2021 gerutscht. Möge es uns eine robuste Gesundheit und viele erfreuliche Momente bescheren.
Andrea Heger, Landrätin EVP, Hölstein