Mit Schnee von ges­tern ins neue Jahr

Geschätzte Lese­rin­nen und Leser

An der letz­ten Land­rats­sit­zung im alten Jahr haben wir uns aus­gie­big mit 2021 beschäf­tigt. Denn gewich­tigs­tes Trak­tan­dum der ein­ein­halb Tage dau­ern­den Sit­zung war der Aufgaben- und Finanz­plan (AFP) bis 2024, Bud­get 2021 inklu­sive. Trotz posi­ti­vem Saldo der Erfolgs­rech­nung nimmt die Net­to­ver­schul­dung zur Finan­zie­rung der Inves­ti­tio­nen zu. 2021 rech­net der Regie­rungs­rat mit einem nega­ti­ven Finan­zie­rungs­saldo von - 50 Mil­lio­nen. Gar bis auf – 211 Mio. sum­miert er sich in den nächs­ten vier Jah­ren auf. Der Selbst­fi­nan­zie­rungs­grad schwankt zwi­schen 72,5 % und 80,2 %. Die Finanz­kom­mis­sion ver­mel­dete, der AFP werde so dem Kon­junk­tur­zy­klus gerecht. In guten Jah­ren sei Zurück­hal­tung geübt wor­den, nun stün­den Inves­ti­ti­ons­er­hö­hun­gen an.

Mit dem seit 2017 neuen Finanz­haus­halts­ge­setz änderte der Cha­rak­ter der Bud­get­sit­zung. Im Rah­men der Bud­get­be­ra­tung ste­hen Anträge bezüg­lich Indi­ka­to­ren oder der Höhe ein­ge­stell­ter Mit­tel zur Dis­po­si­tion. Neue poli­ti­sche Anlie­gen soll­ten hin­ge­gen via Vor­stösse durchs Jahr ein­ge­bracht wer­den, damit der AFP die dies­be­züg­li­chen Grund­satz­ent­scheide im Bud­get ent­spre­chend abbil­den kann. Nach dem vier­ten Durch­gang wird das neue Sys­tem nun fast gänz­lich kor­rekt ange­wen­det. Zu Han­den der Bera­tung waren fünf Anträge ein­ge­gan­gen, vier aus dem Land­rat und einer der Regie­rung. Letz­tere bat auf­grund der vom Bund wegen Covid-19 in Kraft gesetz­ten Ver­ord­nung für Unter­stüt­zungs­mass­nah­men im Kul­tur­be­reich auf kan­to­na­ler Ebene CHF 2.8 Mio. ins Bud­get ein­zu­stel­len. Der Land­rat folgte die­sem Antrag ein­stim­mig. Die wei­te­ren Anträge kamen alle aus der SP und wur­den teils klar, teils äus­serst knapp abge­lehnt. Am Ende ver­bleibt fürs Bud­get ein posi­ti­ver Saldo von 0.4 Mil­lio­nen. Laut AFP soll die­ser kon­ti­nu­ier­lich zuneh­men und 2024 38 Mio. betra­gen.

Nicht zuletzt brachte die Sit­zung mich dazu, am vier­ten Advent die 1. August-Deko mit Fah­nen, Lan­des­hymne und Co. her­vor­zu­kra­men. Des Rät­sels Lösung: Unter den 34 vom Land­rat abge­seg­ne­ten Ein­bür­ge­rungs­ge­su­chen befand sich auch jenes von Höl­stei­ner Freun­den. Und so sties­sen wir coro­na­kon­form draus­sen auf unse­rer Ter­rasse auf ihr wohl schöns­tes Weih­nachts­ge­schenk, den lang ersehn­ten Schwei­zer Pass, an.

Haben Sie bis hier gele­sen, war der Bericht aus dem letz­ten Jahr doch nicht nur «Schnee von ges­tern». Und so hoffe ich, Sie seien – mit oder ohne Schnee – gut ins 2021 gerutscht. Möge es uns eine robuste Gesund­heit und viele erfreu­li­che Momente besche­ren.

Andrea Heger, Land­rä­tin EVP, Höl­stein