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Neues aus dem Landrat mit Sara Fritz

Sara Fritz, Autorin des aktuellen "Landrat - mittendrin" im Birsfelder Anzeiger

"Neues aus dem Land­rat" im Birs­fel­der Anzei­ger

An der Land­rats­sit­zung vom 22. März wurde gleich zu Beginn Eli­sa­beth Heer Diet­rich als neue Land­schrei­be­rin gewählt. Sie wird ihre Stelle im August antre­ten. Die Wahl wurde nötig, da ihr Vor­gän­ger auf eine Wie­der­wahl ver­zich­tete. Eine Fin­dungs­kom­mis­sion machte sich dann an die Arbeit, um diese anspruchs­volle Stelle neu zu beset­zen, bei wel­cher man sowohl für den Regie­rungs­rat als auch den Land­rat arbei­tet.

In 1. Lesung wurde die Total­re­vi­sion des kan­to­na­len Bür­ger­rechts­ge­set­zes ohne Ände­rung abge­schlos­sen (die gestell­ten Anträge wur­den alle abge­lehnt). Die Revi­sion wurde nötig, weil das Bun­des­recht per 1. Januar 2018 ange­passt wurde. Dabei erhöhte man die Hür­den für eine Ein­bür­ge­rung ten­den­zi­ell leicht. Sie haben sich so der eher stren­ge­ren Basel­bie­ter Pra­xis ange­nä­hert. Die über Jahre aus­ge­ar­bei­te­ten und breit abge­stütz­ten kan­to­na­len Grund­sätze sol­len mit die­ser Revi­sion im Gesetz fest­ge­schrie­ben wer­den. Dies ins­be­son­dere in Bezug auf die ver­lang­ten Sprach­kennt­nisse sowie den finan­zi­el­len und straf­recht­li­chen Leu­mund. Der defi­ni­tive Ent­scheid fällt aller­dings erst nach der 2. Lesung, wel­che am 19. April statt­fin­det.

Des Wei­te­ren wurde still­schwei­gend mein Vor­stoss «Attrak­ti­vi­tät des Läufelfingerli's (S9) stei­gern» über­wie­sen. Nach­dem das Basel­bie­ter Stimm­volk im Novem­ber deut­lich für die Wei­ter­füh­rung der S9 stimmte, bat ich die Regie­rung zu prü­fen und zu berich­ten, mit wel­chen Mass­nah­men das Läu­fel­fin­gerli (S9) noch attrak­ti­ver gemacht und damit der Kos­ten­de­ckungs­grad gestei­gert wer­den kann. Dies wird die Regie­rung nun tun und hof­fent­lich etli­che inno­va­tive Lösungs­vor­schläge auf den Tisch brin­gen.

Sara Fritz, Land­rä­tin EVP