Unsere Sitzungen laufen stets nach demselben Prinzip ab. Nach Begrüssung und Bereinigung der Traktandenliste folgen Vorlagen seitens Regierung und/oder Kommissionen, danach regierungsrätliche Interpellationsantworten und schliesslich Überweisungsdebatten zu eingereichten Vorstössen. Der Landrat muss entscheiden, ob Letztere als Auftrag an die Regierung übergeben werden sollen oder nicht. Unabhängig, wo wir in der Debatte stehen: Direkt nach der Mittagspause folgen Fragestunde und dringlich erklärte Vorstösse, erst danach wieder der übliche Ablauf. Ein Viertel der 100 traktandierten Geschäfte waren diesmal Interpellationen. Können im Rahmen einer Fragestunde maximal drei Fragen gestellt werden, dürfen Interpellationen recht umfangreich sein. Antworten werden innert dreier Monate traktandiert und können kommentiert oder diskutiert werden und die Infos Grundlage für einen Vorstoss bilden.
Augenfällig ist das vielfältige Verlangen nach mehr Schutz und Sicherheit. Zum Beispiel bezüglich Gesundheit und Leben durch Forderung einer Prüfung von Tempo 30. Bei Schutzplätzen in Frauenhäusern und Aufdecken von Arbeitsausbeutung gehen Bemühungen in die richtige Richtung, doch noch mehr ist nötig. Antworten zur Interpellation «Demokratische Mitwirkung» meines Parteikollegen Tobias Beck zeigen wiederum, dass Anzahl-Anpassungen bei Petitionen usw. zu überdenken sind, um die Beteiligung an politischen Prozessen längerfristig absichern zu können. Mit Hilfe der EVP überwiesen wir zudem eine Motion, welche bei kantonalen Beteiligungen auch Regeln zu Tochter- und Enkelgesellschaften verlangt, einen Antrag für mehr Finanzen für die Friedensforschung und -bildung sowie Mediation in Konfliktgebieten und eine Verbesserung der Prävention von Femiziden. Hier war ich zuerst sehr über ein Gegenvotum seitens SVP entrüstet. U.a. nach einem Appell meinerseits, nun glaubwürdig für den sonst propagierten Einsatz für Sicherheit einzustehen, kamen am Ende nur acht Gegenstimmen.
Zum Abschluss zurück zum Anfang: Wegen vielen hängigen Vorstössen wird sich nächste Woche eine Zusatzsitzung – ganz gemäss «Keine Regel ohne Ausnahme» – einzig persönlichen Vorstössen widmen.
Andrea Heger, Landrätin EVP, Hölstein
Landrat mittendrin von der Sitzung vom 7. Mai 2026