Newsletter der EVP Baselland
Guten Tag!
Haben Sie die vielen Online-Veranstaltungen manchmal auch satt? Dann sind Sie sicherlich in guter Gesellschaft. Auch wenn diese "Events" gewiss ihre Vorteile haben, sehnen sich wohl die meisten danach, dass man sich wieder physisch - wie es früher selbstverständlich war - zur Partei- und Generalversammlung treffen kann. Der Austausch vor- und nachher, das Drumherum, ist oftmals fast so wichtig - wenn nicht manchmal sogar wichtiger - als der Kern des Anlasses.
Wir sind guten Mutes, dass es bald wieder möglich sein wird. Bis es soweit ist, sind wir dankbar, dass wir mit Zoom und Co. sowie mit diesem Newsletter eine Alternative haben, um dennoch im Austausch zu bleiben.
André Wyss
Geschäftsführer EVP Kanton Baselland
Bericht aus dem Landrat von Andrea Heger
Im Landrat kam es zur ersten Lesung der Totalrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes.Dabei warf das Zivilschutzgesetz keine grossen Wellen. Mehr zu diskutieren gab es beim Gesetz über den Bevölkerungsschutz.
Ein Postulat zum Thema «Temporäre Lärmschutzmassnahme auf der A22» wurde kontrovers diskutiert. Die Umfahrungsstrasse Liestal ging per 2020 an den Bund. Nun obliegt es diesem, eine grössere Sanierung durchzuführen. Die Regierung hatte zu prüfen und zu berichten, ob bis dann im Sinne des Lärmschutzes nicht eine rasch umsetzbare, temporäre Temporeduktion von 80 auf 60 Stundenkilometer Abhilfe bieten würde.
Werner Hotz zur kant. Abstimmung "Tramverlängerung"
Am 13. Juni 2021 wird kantonal über die Projektkosten der Tramverlängerung 14 abgestimmt. Das Gebiet Salina Raurica im Raum Pratteln/Schweizerhalle soll zu einem gut erschlossenen Wirtschaftsstandort mit Hunderten von neuen Arbeitsplätzen entwickelt werden. Dieser Ausbau erfolgt in jedem Fall.
Die gute Nachricht: Der neue Verkehr soll zu einem grossen Teil über den öV abgewickelt werden können. Dank den guten Umsteigemöglichkeiten an der Verkehrsdrehscheibe Augst und am Bahnhof Pratteln oder durch eine Haltestelle im Einkaufsgebiet Grüssen in Pratteln. In Allschwil entstehen gegenwärtig im Bachgrabengebiet Tausende von neuen Arbeitsplätzen – leider ohne jegliche Tramverbindung! Diese soll erst gegen 2034 kommen. Die Busse des öV stecken aber fest im stockenden Auto-Verkehr. Machen wir im Baselbiet also nicht nochmals denselben Fehler, darum stimme ich überzeugt Ja!
Die Parteiversammlung der EVP BL empfiehlt die Vorlage ebenfalls deutlich zur Annahme.
Alle Parolen für die Abstimmungen vom 13. Juni 2021
Anlässlich der wiederum online durchgeführten Parteiversammlung vom 13. Juni 2021 haben die teilnehmenden EVP-Mitglieder neben der Parole zur Tramverlängerung (siehe oben) auch die Parolen zu drei nationalen Vorlagen beschlossen: Bei den beiden Agrar-Initiativen resultierte jeweils ein klares "Ja", während das Terrorismusgesetz relativ deutlich zur Ablehnung empfohlen wird.
Bereits früher hat der Vorstand die Ja-Parolen zum CO2- und zum Covid-19-Gesetz beschlossen.
Frauentagung
Die EVP-Frauen Schweiz laden am 5. Juni 2021 nach Aarau zur diesjährigen Frauentagung ein. Sie steht unter dem Motto «… Weil ich es WERT bin!» - Der Spagat der Frauen zwischen Hingabe und sozialer Sicherheit. Die Tagung findet in jedem Fall statt. Sollte es die Corona-Situation erfordern, wird die Organisationsform und, wo nötig, das Programm angepasst.
Roberto Hotz für die JEVP beider Basel
Am 4. Juni 2021, um 17:30 Uhr, wird es den nächsten Stammtisch der JEVP beider Basel geben. Wir wollen sowohl unsere Mitglieder als auch interessierte Personen besser kennenlernen und uns über aktuelle Themen austauschen. Genauere Informationen folgen zeitnah auf den entsprechenden Socialmediakanälen oder unter 079 535 18 15 und roberto.hotz@jevp.ch.
Robert Hotz freut sich sehr, mit Simeon Schneider aus Riehen ein neues Mitglied im Vorstand der JEVP beider Basel willkommen zu heissen.
Vernehmlassung "Universitätsvertrag"
Die EVP Baselland begrüsst die Änderungen und Ausformulierungen der gesetzlichen Grundlagen im Grundsatz. Die EVP ist der Meinung, dass mit dieser Teilrevision das Anliegen der Überprüfung der früher auch von der EVP monierten, unübersichtlichen und teilweise zu wenig betriebswirtschaftlich geführt erscheinenden Immobilien-und Raumnutzung ernst genommen und auf bessere gesetzliche Grundlagen gestellt wird. Ebenso wird das Bekenntnis zu einer weiterhin gemeinsam geführten Uni bekräftigt sowie dem Anliegen auf klare und verlässliche Verhältnisse der Trägerkantone weitgehend Rechnung getragen.
Generalversammlung und Parolenfassung "Ehe für alle"
Am Mittwoch, 19. Mai 2021, findet die ordentliche Generalversammlung der EVP BL und gleich anschliessend die Parolenfassung für die Abstimmung vom Herbst zum Thema "Ehe für alle und zur Samenspende" statt (online).
Alle Mitglieder sind herzlich dazu eingeladen und können sich bis am 17. Mai 2021 beim Geschäftsführer André Wyss anmelden.
Termine
Mi, 19. Mai 2021 | Generalversammlung EVP BL und |
Fr, 4. Juni 2021 | Stammtisch der JEVP beider Basel |
Sa, 5. Juni 2021 | Frauentagung EVP Schweiz |
So, 13. Juni 2021 | Abstimmungssonntag |
Sa, 19. Juni 2021 | DV der EVP Schweiz |
Kontakt
Martin Geiser, Präsident
079 266 89 11, praesidium@evp-bl.ch
Andrea Heger, Vize-Präsidentin, Landrätin
079 383 52 44, andrea.heger@evp-bl.ch
André Wyss, Geschäftsführer
062 299 10 00, sekretariat@evp-bl.ch
Spendenkonto
CH39 0900 0000 4000 6168 5