Newsletter der EVP Baselland
Guten Tag
Mit diesem Newsletter erhaltet ihr einen Einblick in die Parteiversammlung vom 23. April 2024 mit Abstimmungsempfehlungen sowie der Retraite des Kantonalvorstands. Die Krankenkassenprämien wachsen ungebremst. Sind die beiden Initiativen, über die wir am 9. Juni 2024 abstimmen das richtige Rezept dagegen? Soll die Verfassung ergänzt werden, damit ungeimpften Personen keine beruflichen Nachteile erdulden müssen? Die Antworten auf diese Fragen sind nicht immer einfach.
Als EVP bewegen wir uns zwar nicht auf der grossen Weltbühne der Politik, aber wir versuchen immer wieder Lösungen zu finden, welche insgesamt für alle Bevölkerungsschichten positiv sind. In diesem Sinn haben wir uns in der Retraite Gedanken zur Strategie der nächsten vier Jahre gemacht.
Ich wünsche euch eine inspirierende Lektüre.
Thomas Buser, Vorstandsmitglied EVP BL
Gemeindewahlen: Wir dürfen jubeln und dankbar sein!
Wir stecken mitten in den kommunalen Gesamterneuerungswahlen. Die EVP kann auch hier dank grosser Einsatzbereitschaft viele Erfolge feiern. Im 2024 werden alle Gemeindegremien frisch gewählt. Für Gemeindekommissionen, Einwohner-, Stadt- und Gemeinderäte fanden bereits Wahlen statt. Mit einem Ausbau um je einen Sitz bei den Gemeindekommissionen und Einwohnerräten gegenüber 2020 setzen wir ein starkes Zeichen.
Bei den Einwohnerräten und Gemeindekommissionen kommt es nebst Konstanzen auch zu Verschiebungen. Mit Timon Sommerhalder haben wir in Pratteln wieder einen Einwohnerrats-Sitz. Birsfelden hat in der Gemeindekommission neu zwei EVP-Sitze, ebenso Bubendorf. Hier holte Esther Meisinger den zweiten Sitz.
Allen Neu- und Wieder-Gewählten herzliche Gratulation, viel Freude und Segen!
Andrea Heger, Vizepräsidentin EVP BL und Landrätin
EVP BL empfiehlt 3x Ja und 2x Nein
Die EVP Baselland beschloss für die eidgenössischen Abstimmungen vom 9. Juni sowohl für das Stromgesetz (Mantelerlass) wie auch die Kostenbremse-Initiative die Ja-Parole. Hingegen vermochten die Prämien-Entlastungsinitiative und die Initiative «Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit» trotz gewisser Sympathien nicht zu überzeugen, was in zwei Nein-Parolen mündete. Die Parole zum kantonalen Energiegesetz wurde bereits an der Parteiversammlung vom Februar gefasst. Dieses wurde einstimmig unterstützt.
Ja zum Baselbieter Energiegesetz
Mit dem Energiegesetz wird die Grundlage für eine verlässliche und zukunftsgerichtete Energiepolitik geschaffen. Es setzt wichtige Rahmenbedingungen, um sich aus der Abhängigkeit von ausländischem Öl und Gas und den damit verbundenen Preisschwankungen lösen zu können.
Retraite: Dankbar zurück- und freudig in die Zukunft blicken
Mitten in den kalten Apriltagen trifft sich der Kantonalvorstand der EVP BL auf dem Bienenberg zur Retraite. Es steht die Strategie 2024 - 2028 auf dem Programm. Zuerst blicken wir auf die vergangengen vier Jahre zurück. Vieles ist geschehen und auch wenn nicht alle Ziele wie geplant erledigt bzw. erreicht wurden, so haben wir doch auch Geschichte geschrieben – wir haben viele Gründe, um dankbar zu sein.
Nach der Bestandsaufnahme lassen wir uns in Gruppenarbeiten inspirieren. Wir haben uns Gedanken gemacht, wie wir zur EVP gekommen sind und was uns heute daran begeistert. Neben allem Denken und Analysieren geniessen wir gutes Essen und unsere Gemeinschaft.
Am nächsten Morgen stellt Andrea Heger uns vor grosse Aufgaben: Was soll in vier Jahren über die EVP in der Zeitung stehen? Was möchten wir erreichen und was brauchen wir dafür? Unterstützt von Lukas Zimmermann (EVP Schweiz) fassen wir unsere Gedanken zusammen, setzen Prioritäten und Ziele für die kommenden Jahre.
Die EVP BL will Themen konkreter angehen und mitprägen. Zudem sollen die Sektionen und die Mandatsträgerinnen und Mandatsträger stärker unterstützt werden. Lasst uns gemeinsam die Zukunft gestalten. Wir sind die EVP. Wir machen Ehrliche Verantwortungsbewusste Politik.
Sonja Niederhauser, Vizepräsidentin EVP BL und Einwohnerrätin Liestal
Erfolgreicher Vorstoss von Werner Hotz
Aufgrund eines Vorstosses von EVP-Landrat Werner Hotz revidierte der Landrat die erst vor acht Jahren eingeführte Rückerstattungspflicht von Sozialhilfeleistungen, wenn sich die Einkommenssituation verbessert. Die bisherige Regel führte zu Fehlanreizen und bei den Gemeinden zu grossem administrativen Aufwand.
«Als ich 2020 meinen Vorstoss im Landrat einreichte, hatte ich die konkrete stossende und schwierige Situation eines Paares vor Augen. Die Regierung, die Verwaltung und die Finanzkommission haben mit der nun beschlossenen Änderung des Sozialhilfegesetzes den Vorstoss optimal umgesetzt. Wo es sich lohnt, wird auch künftig noch bei einem Vermögensanfall Sozialhilfegeld zurückgefordert. In den anderen Fällen wird darauf verzichtet. Viel unnötige Arbeit entfällt daher in den Gemeinden und entlastet diese. Künftig wird nur noch dort Geld eingefordert, wo sich Aufwand und Ertrag für die Gemeinden auch wirklich lohnen.»
Frauentagung 2024: Beruf - Berufung?
Wie wird unser Beruf zur Berufung und gibt es noch andere Wege dorthin? Was, wenn eine Behinderung, das Alter oder sonstige Hindernisse uns scheinbar verunmöglichen, unseren Traum zu verwirklichen?
Die geladenen 4 Referentinnen und Expertinnen in Kunst, Bürgerinnenrechtsbewegung, ethischer Wirtschaft und Politik inspirieren uns, unsere persönliche Berufung zu leben und nicht aufzugeben.
Samstag, 4. Mai 2024, 09:00 – ca. 17:00 Uhr in Bern, BewegungPlus • Pavillonweg 13 • 3012 Bern (nähe Bahnhof)
Junge EVP: Themenabend zu «Schwangerschaftsabbruch»
Am 21. Juni findet unser nächster Themenabend statt. Dieses Mal möchten wir uns dem Thema «Schwangerschaftsabbruch» widmen. Unser Ziel ist es nicht, eine politische Position zu legitimieren, sondern den Menschen, die persönlich von diesem Thema betroffen sind, eine Stimme zu geben.
Wir freuen uns sehr, dass wir mit Tirza Schmidt, der Gründerin der VillaVie (villa-vie.org), eine Expertin dabei haben werden, die ihr Leben in den Dienst dieser Menschen stellt. Wir würden uns freuen, euch an diesem Abend begrüssen zu dürfen.
Jetzt unterschreiben: Volksinitiative «Zämme in Europa»
Als EVP Basel-Land setzen wir uns für gute und stabile Beziehungen mit unseren Nachbarn ennet der Grenze ein. Wir unterstützen deshalb die überparteiliche Initiative «Zämme in Europa», die einen Beitrag zu einer Debatte um konstruktive Lösungen leisten will.
Wir bitten euch, die Unterschriftensammlung mit eurer Unterschrift zu unterstützen. Vielen Dank!
Parteianlass zum Rheintunnel
Trotz der kurzfristig krankheitsbedingten Absage von Regierugnsrats Isaac Reber war der EVP-Infoanlass zum Rheintunnel in der Firma Vitra in Birsfelden ein gelungener Anlass. Coole Location (schöner Ort), gute Gemeinschaft, Neues Kennenlernen (Geschichte und Aktuelles von Vitra, und fundierte Infos zum geplanten Rheintunnel), einen Apéro und herzliche Gastgeber.
Jetzt Mitglied werden
Die EVP BL durfte im 2023 insgesamt 18 neue Mitglieder begrüssen. Netto ist der Mitgliederbestand um 10% gewachsen, was sehr erfreulich ist!
Ob es am «Thomi Jourdan-Effekt», der durchgeführten Mitglieder-Aktion oder einfach sonst an der guten Basis-Arbeit liegt, kann nicht genau gesagt werden. Auf jeden Fall aber möchten wir den Schwung ins neue Jahr mitnehmen und führen daher auch im 2024 wieder eine Neu-Mitglieder-Aktion durch. Konkret sollen alle Neu-Mitglieder im 2024 plus jene, die ein Neu-Mitglied geworben haben, zu einer Führung durch das neu renovierte Regierungsratsgebäude eingeladen werden.
Termine
| Sa, 4. Mai 2024 | Frauentagung EVP Schweiz |
| Sa, 28. Mai 2024 | DV Junge EVP Schweiz |
| Do, 6. Juni 2024 | Generalversammlung |
| So, 9. Juni 2024 | Abstimmungssonntag |
| Fr, 21. Juni 2024 | Themenabend Junge EVP beider Basel |
| Fr, 21. Juni 2024 | Club1000-Anlass |
| Sa, 22. Juni 2024 | DV EVP Schweiz |
| Mi, 31. Juli 2024 | Grillevent |
Kontakt
Martin Geiser, Präsident
079 266 89 11, praesidium@evp-bl.ch
Andrea Heger, Vize-Präsidentin, Landrätin
079 383 52 44, andrea.heger@evp-bl.ch
André Wyss, Geschäftsführer
062 299 10 00, sekretariat@evp-bl.ch
Spendenkonto
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