Das Baselbieter Energiepaket ist sehr erfolgreich. Es trägt seit 2010 wesentlich zur energetischen Sanierung von Gebäuden im Baselbiet bei. Das ist dringend notwendig, wenn wir den Auftrag der Baselbieter Stimmbevölkerung ebenfalls aus dem Jahr 2010 umsetzen wollen.
Dieser lautet: Bis 2030 soll der Anteil erneuerbarer Energien am Gesamtenergieverbrauch im Kanton Basel-Landschaft – von heute 21 Prozent – auf dannzumal 40 Prozent steigen.
Das Baselbieter Energiepaket ist derart beliebt, dass der Fördertopf bereits im kommenden Jahr zur Neige geht. Wenn das schweizweit einzigartige Energieeffizienzförderprogramm danach weitergeführt werden soll, ist es wichtig, dass wir eine Finanzierung sicherstellen, die möglichst breit abgestützt ist. Und die gibt es mit der geplanten Einführung einer moderaten, zweckgebundenen und zeitlich limitierten Energieabgabe auf den Verbrauch von nichterneuerbarer Energie.
Nach jahrelangem zähen Ringen und intensiven Diskussionen auf politischer und gesellschaftlicher Ebene ist es gelungen, dass alle relevanten Gruppen an einem Strang ziehen: Hauseigentümerverband, Wirtschaftskammer, SP, Grüne, FDP, CVP und auch die EVP. Ebenfalls hat sich der Mieterverband für ein Ja zur Energieabgabe ausgesprochen. Sie alle übernehmen Verantwortung – für die Umwelt, für die Wirtschaft, für den öffentlichen Haushalt und im Endeffekt für die nachfolgenden Generationen.
Gerade auch deswegen unterstützt die EVP die gemeinsam erarbeitete Energieabgabe. Es ist entscheidend, dass wir nicht nur an uns selber denken, sondern im Sinn einer nachhaltigen Energiepolitik auch unseren Kindern und Kindeskindern eine lebenswerte Umwelt hinterlassen. Diese wird merklich geschont, wenn wir schon heute weniger Energie verbrauchen. Das haben breite Kreise in Gesellschaft und Politik erkannt und sind aufeinander zugegangen. Nur dadurch konnte die während Jahren gemeinsam erarbeitete Vorlage, die nun den Baselbieterinnen und Baselbietern zur Abstimmung präsentiert wird, zu einem breit abgestützten Modell mit Pioniercharakter heranwachsen – einem Modell, das weit über die Kantonsgrenzen hinaus auf breite Beachtung stösst.
Ich bin überzeugt: Wenn wir auch künftig ein lebenswertes Baselbiet haben wollen, dann befinden wir uns mit dem Baselbieter Energiepaket bzw. der einzuführenden Energieabgabe auf dem richtigen Weg. Deswegen empfehle ich für die Abstimmung vom 27. November 2x ein Ja zu Energie-Fördermass-nahmen.
Elisabeth Augstburger Landrätin EVP