Empfehlung der EVP für 27. November 2016

Empfehlung der EVP für 27. November 2016

Die Delegierten der EVP Schweiz haben in Delémont die JA-Empfehlung für die Initiative „Für den geordneten Ausstieg aus der Atomenergie (Atomausstiegsinitiative)“ beschlossen.

Ein klarer Zeitplan soll einen geordneten und schrittweisen Ausstieg aus der Atomenergie sicherstellen. Die Laufzeitbeschränkung für bestehende Atomkraftwerke reduziert zudem das vorhandene Sicherheitsrisiko.

Nationalrat Manfred Bühler (SVP) hatte zuvor die Argumente gegen die Initiative dargelegt, Nationalrätin Regula Rytz (Grüne) diejenigen, die für die Initiative sprechen.

Die Initiative fordert ein Betriebsverbot für AKW sowie eine maximale Laufzeit von 45 Jahren für bestehende Atommeiler. Mit einem vorgegebenen Zeitplan will sie den schrittweisen und geordneten Ausstieg aus der Atomenergie sicherstellen. Mit der Laufzeitbeschränkung für bestehende Atommeiler sollen die vorhandenen Sicherheitsrisiken durch vermehrt auftretende Betriebsstörungen sowie durch den Transport radioaktiven Materials vermindert werden. Ein verbindliches Datum für den Atomausstieg soll Sicherheit für Investitionen in die erneuerbaren Energien und in Massnahmen für mehr Stromeffizienz schaffen.

Zu Beginn der Veranstaltung hatte EVP-Nationalrätin Maja Ingold bereits einen Überblick über die Energiepolitik der EVP gegeben. «Die EVP denkt energiepolitisch nicht in fundamental-ideologischen Scheuklappen, sondern hat im Blick, dass Energiepolitik immer auch Wirtschaftspolitik ist», so Ingold. Fabien Lüthi vom Bundesamt für Energie hatte anschliessend die Energiestrategie 2050 des Bundesrates vorgestellt.

Die EVP Baselland diskutiert die Vorlage am Mittwoch, 26. Oktober, in Liestal, Restaurant Kaserne.

Daniel Kaderli, Biel-Benken