Im Baselbiet keine Option

Im Baselbiet keine Option

Der 15 Millionen teure Bau der Mehrzweckhalle scheiterte. Wegen Corona fiel die Entscheidung an der Urne und nicht an der Gemeindeversammlung.

Anders ist die Situation im Baselbiet. Dort hat die Regierung zwar in Rekordzeit eine Gesetzesvorlage entworfen, welche auch diese Verschiebung von der Gemeindeversammlung an die Urne ermöglichen sollte. Kurz vor Weihnachten wurde dieses Vorhaben aber vom Baselbieter Landrat abgelehnt. Dies auch deshalb, weil der Bundesrat Gemeindeversammlungen weiterhin erlaubt.

Wie dem Landratsprotokoll zu entnehmen ist, kämpfte EVP-Landrätin Andrea Heger-Weber, die auch Gemeindepräsidentin von Hölstein ist, an vorderster Front gegen die Vorlage. Sie erklärte gegenüber Telebasel weshalb: «Wir finden, es ist sehr wichtig, dass man an einer Gemeindeversammlung über eine Vorlage diskutieren und dann einen Entscheid fällen kann». Nur so sei es möglich, dass die Bürger noch Vorschläge für Änderungen einbringen könnten. «Gerade bei heiklen Geschäften kann es sein, dass die Diskussionsmöglichkeit hilft, dass etwas positiv vorwärtsgebracht wird.»

Bericht TeleBasel