„Carte blanche“ der Volksstimme vom 6. Januar 2017
In diesen Tagen herrscht(e) Hochkonjunktur was das Wünsche hegen, erfüllen und gute Vorsätze fassen anbelangt. Letzteres ist für mich allerdings nicht an Neujahr gebunden. Jahreszahlen helfen zwar Erlebnisse einzuordnen. Doch andere Zeitabschnitte wie Jahres- und Amtszeiten, Ferien, Schulbeginn, Schulwechsel der Kinder usw. sind einschneidender. Was ich zu ändern gedenke, terminiere ich folglich kaum auf den Beginn eines Kalenderjahres, sondern auf eine zum persönlichen Umfeld passende Startzeit.
Erfüllte Weihnachtswünsche lassen vor allem Kinderaugen aufleuchten. Doch auch die Politik bringe ich durchaus mit der besonders geschenkgeschwängerten Winterzeit in Verbindung. Erstens war die EVP vor zwei Jahren im Zuge der Landratswahlen im ganzen Kanton mit Wunschbüchern unterwegs. Die Leute waren aufgefordert worden, Wünsche an die Politik zu formulieren. An der Umsetzung derselben darf ich mich nun beteiligen. Zweitens ist die letzte Landratssitzung vor Weihnachten immer dem Budget gewidmet. Das ist quasi eine in Geld übersetzte Kombi-Liste von Wünschen und Vorsätzen fürs nächste Jahr.
Diesmal standen zum ursprünglich von der Regierung vorgelegten Budget insgesamt 21 Änderungswünsche zur Debatte. Sieben nachträgliche der Regierung, 14 aus dem Landrat. Bis auf zwei benötigten alle zusätzliches Geld. Bei einer bereits defizitären Budgetvorlage nicht einfach. Zudem spielen wir nicht Christkind, sondern entscheiden über Gelder, welche nur zu einem kleinen Teil von uns selbst stammen. Ein Dilemma, auch wegen sich widersprechenden und konkurrenzierenden Wünschen.
Die meisten Anträge aus dem Landrat hatten zum Ziel, von der Regierung letztes oder dieses Jahr aus Spargründen weggekürzte Budgetposten wieder aufzunehmen. Ein Problem besteht darin, dass ich eigentlich für ein ausgeglichenes Budget bin. Doch kurzfristig ungeschicktes Sparen führt langfristig zu grösseren Auslagen. Dies will ich verhindern. Daher war ich u.a. für die Aufnahme von Geldern zur Sicherung der vom Landrat 2015 verabschiedeten Neobiota-Strategie. Doch wir unterlagen. Ebenso wollte ich die schulische Zahnputzinstruktionen wieder und die Zollieintritte weiterhin dem Kanton zuordnen. Für Letzteres hätten die Gemeinden keine so vorteilhaften Konditionen wie der Kanton erhalten. Sprich, wir Steuerzahlenden hätten für die gleiche Leistung mehr bezahlen müssen. Aber so weit kommt es ja nun nicht. Auch in meinem Sinne ist die Reduzierung der Ausgaben im Tiefbauamt. Auf Instandsetzungen soll nicht verzichtet werden, auf die hohen Standards aber schon. Einigen die Bildungs- und Sportdirektion betreffenden Anträgen entzog ich allerdings meine Unterstützung. Dies im Wissen, dass dort gesprochene Gelder an anderen Orten in der Bildung eingespart worden wären. Daher fand ich es u.a. vertretbar, das Angebot der freiwilligen Freifächer am Gymnasium zu kürzen.
Wie hätten Sie entschieden? Wer weiss, vielleicht animiert das Nachdenken darüber zu einem neuen Vorsatz: eine Landratskandidatur.
Andrea Heger, Landrätin EVP, Hölstein