„Carte blanche“ der Volksstimme vom 10. Mai 2017
Der Bildungsrat wird ab und an als drittes Rad am Wagen bezeichnet. Dies lässt in mir das Bild eines Tuktuks aufkommen. Das sind dreirädrige Kleinfahrzeuge. Ähnlich einer Rikscha, aber mit Motor. Die Fracht – Personen und / oder Waren – wird hinten auf zwei Rädern abgestützt, vorne dient das dritte nebst Stütze auch zur Steuerung.
In der kantonalen Bildungslandschaft entsprechen der Landrat, die Regierung und der Bildungsrat diesen drei vorwärtsbringenden Rädern. Jedes Rad ist für die Stabilität nötig. Wechseln wir vom Rad- in den Sitzbereich, sehen wir die drei Gremien in verschiedenen Rollen dafür besorgt, dass die Bildung sicher ankommt.
Immer mal wieder sind Landräte und Landrätinnen mit der Dreiteilung unzufrieden. Sie möchten nicht nur Ziele, sondern bis in Details Schritte und Wege mitbestimmen. Der Bildungsrat hat ihnen zu viele Kompetenzen. Nebst dem, dass dieser die Bildungsdirektion in wichtigen Belangen des Bildungswesens berät und Anträge stellen kann, darf er nämlich auch Stufenlehrpläne, Stundentafeln und die obligatorischen Lehrmittel beschliessen. Allerdings: Würde der Landrat die notwendigen Kredite nicht sprechen, müsste der Bildungsrat nochmals über die Bücher... Trotzdem: Im März 2016 fand sich im Landrat eine Mehrheit, welche mit der Überweisung einer FDP-Motion die Abschaffung des Bildungsrates forderte. Die Aufgabe der Bildungsdirektion bestand in der Folge darin, eine entsprechende Gesetzesvorlage auszuarbeiten, welche die bisherigen Aufgaben des Bildungsrates neu verteilt. Der Entwurf sieht vor, die Entscheidungsbefugnisse der Bildungsdirektion zu übertragen und ihr lediglich ein Beratungsgremium zur Seite zu stellen.
Das ist gar nicht nach meinem Gusto. Ich befürworte klar eine dreigeteilte Bildungssteuerung. Mit dieser Vorlage ist die Bildung zu stark Wechseln an der Departementsspitze und im Landrat ausgesetzt. Viele Vernehmlassungsantworten fallen negativ aus. Leider gab es darüber hinaus auch deplatzierte Reaktionen. So machten einige via Medien Bildungsdirektorin Gschwind persönlich für die Abschaffung des Bildungsrates verantwortlich, obwohl sie wussten, dass diese vergebens für eine Überweisung als Postulat anstelle der Motion votiert hatte.
Die Vernehmlassungsantworten werden nun in die Vorlage eingearbeitet und dann dem Landrat vorgelegt. Für Anpassungen bei der Benennung des Bildungsrats und seiner Zusammensetzung bin ich offen. Die EVP hat für Letzteres gar Vorschläge abgegeben. Denn auch wir sehen, dass in der Vergangenheit nicht alle Räder rund liefen. Für eine zukünftige Tandem- anstatt Tuktuk-Fahrt sind wir allerdings nicht zu haben. Wohl auch das Stimmvolk nicht, hat es doch 2011 und 2016 jeweils dafür gesorgt, dass wichtige Entscheidungskompetenzen weiterhin beim Bildungsrat verbleiben und nicht an den Landrat übergehen. Aus all diesen Gründen setze ich mich im Komitee «Pro Bildungsrat» für den Erhalt des Bildungsrates ein. Sie auch?
Andrea Heger, Landrätin EVP, Hölstein